Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Heiko Deutsch / DGNVault (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über die im DGNShop angebotenen digitalen Produkte (Software, Plugins, Lizenzen) sowie damit verbundene Leistungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Überlassung digitaler Produkte zur Nutzung im Umfang des jeweils gewählten Angebots (z.B. CMS, Plugins, Pakete, Lizenzen). Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt des Kaufs.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte stellt kein bindendes Angebot dar. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung bzw. Bereitstellung des Produkts durch den Anbieter zustande.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.
§ 5 Lieferung digitaler Produkte
Die Bereitstellung erfolgt digital (Download bzw. Freischaltung/Lizenzschlüssel) nach Zahlungseingang. Eine körperliche Lieferung findet nicht statt.
§ 6 Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht im Rahmen des erworbenen Produkts ein. Eine Weitergabe oder Unterlizenzierung ist nur gestattet, soweit dies ausdrücklich vorgesehen ist.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird, und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat. Für Unternehmer besteht kein Widerrufsrecht.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter gewährleistet die vereinbarte Beschaffenheit. Eine Gewähr für ununterbrochene oder fehlerfreie Nutzbarkeit unter allen Einsatzbedingungen wird nicht übernommen. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit; bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.